Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) der Karl Heinz Heilig Film+Medienproduktion
I. Geltungsbereich
(1) Für die Geschäftsbeziehung zwischen der Karl Heinz Heilig Film+Medienproduktion und dem Besteller gelten ausschließlich die nachfolgenden AGBs in der zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung.
(2) Unsere AGBs gelten ausschließlich. Entgegenstehende oder von unseren Geschäftsbedingungen abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt; es sei denn, wir haben diesen im Einzelfall ausdrücklich schriftlich zugestimmt.
(3) Der Vertragsabschluss erfolgt durch den Warenversand. Vertragspartner ist die Karl Heinz Heilig Film+Medienproduktion.
II. Bestellung und Zustandekommen des Vertrages
(1) Die Darstellung unseres Sortiments auf über das Internet abrufbaren Rechnern oder über Bestellkarten stellt kein Angebot i. S. d. §§ 145 ff BGB dar. Sie ist freibleibend und unverbindlich.
(2) Indem der Kunde eine Bestellung per e-Mail oder Bestellkarte an uns absendet, gibt er ein Angebot i. S. d. §§ 145 ff BGB auf Abschluss eines Kaufvertrages mit der Karl Heinz Heilig Film+Medienproduktion ab. Der Kunde erhält eine Bestätigung des Empfangs der Bestellung per e-Mail (Bestellbestätigung). Diese Bestellbestätigung stellt keine Annahme des Angebots dar, sondern soll den Kunden nur darüber informieren, dass die Bestellung bei uns eingegangen ist. Auf mögliche Fehler in den Angaben zum Sortiment auf der Website werden wir den Kunden ggf. gesondert hinweisen und ihm ein entsprechendes Gegenangebot unterbreiten.
(3) Der Vertrag mit der Karl Heinz Heilig Film+Medienproduktion kommt zustande, wenn wir dieses Angebot annehmen, indem wir das bestellte Produkt an den Kunden versenden.
(4) Die Annahme erfolgt unter dem Vorbehalt der rechtlichen Zulässigkeit und der Verfügbarkeit der bestellten Ware. Können wir das Angebot des Kunden nicht annehmen, wird der Kunde über die Nichtverfügbarkeit informiert. Bereits erbrachte Gegenleistungen des Kunden werden unverzüglich erstattet.
(5) Die Bestellung erfolgt schriftlich per Postkarte, Telefax, e-Mail oder über unseren Online-Shop. Aufgrund unseres in Kundengruppen differenzierten Angebots verweisen wir Sie ausdrücklich auf die betreffenden detaillierten Bezugsbedingungen. Diese sind Bestandteil des Vertrags und enthalten alle notwendigen Informationen zum Bestellvorgang und zur Abwicklung.
III Bezugsbedingungen für Filme
(1) für Privatkunden
Sie bestellen den/die Titel online für den privaten Gebrauch zum aktuellen Verkaufspreis.
Lizenzhinweis zu III (1):
Der Verkaufspreis der Filme an Privatkunden berechtigt ausschließlich zur privaten Nutzung im privaten Bereich.
(2) für eingetragene Vereine, Schulen und Bildungseinrichtungen, therapeutische Einrichtungen und Praxen
Sie bestellen den/die Titel online zum aktuellen Verkaufspreis zzgl. der nichtgewerblichen öffentlichen Vorführungsrechte (Ö-Rechte).
Lizenzhinweis zu III (2):
Die „Ö-Rechte“ sind bei der Karl Heinz Heilig Film+Medienproduktion zu erwerben. Sie betragen 150 Euro / 255 SFr je Titel zzgl. aktueller MwSt. Die Lizenz berechtigt zur „nichtgewerb- lichen öffentlichen Vorführung“ im laufenden Kalenderjahr bis jeweils 31. Dezember. Sie kann zu einem ermäßigten Preis für jeweils ein Jahr verlängert werden. Wir behalten uns vor, jeden Einzelfall zu überprüfen und ggf. keine Lizenz zu vergeben bzw. abzuklären, ob es sich um die V+Ö-Rechte handelt und die Bedingungen unter III (3) gelten. Das Lizenzgebiet ist Deutschland, Schweiz und Österreich. Für alle anderen Länder gelten gesonderte Bedingungen.
Die GEMA-Gebühr ist unabhängig von der Lizenzgebühr und ist bei der jeweils zuständigen GEMA-Bezirksdirektion zu entrichten.
(3) für Bibliotheken, Medienzentren, Kirchen, Rehabilitationszentren und Kliniken, Kurverwaltungen, nichtgewerbliche Institutionen
Sie bestellen den/die Titel online zum aktuellen Verkaufspreis zzgl. der nichtgewerblichen öffentlichen Vorführungs- und Verleihrechte (V+Ö-Rechte).
Lizenzhinweis zu III (3):
Die „V+Ö-Rechte“ sind bei der Karl Heinz Heilig Film+Medienproduktion für 250 Euro / 420 SFr je Titel zzgl. aktueller MwSt zu erwerben. Die Lizenz berechtigt zur „nichtgewerblichen öffentlichen Vorführung und Verleih“ im laufenden Kalenderjahr bis jeweils 31. Dezember. Sie kann zu einem ermäßigten Preis für jeweils ein Jahr verlängert werden. Wir behalten uns vor, jeden Einzelfall zu überprüfen und ggf. keine Lizenz zu vergeben. Das Lizenzgebiet ist Deutschland, Schweiz und Österreich. Für alle anderen Länder gelten gesonderte Bedingungen. Von den DVDs dürfen KEINE KOPIEN angefertigt werden, weder vom Entleiher, noch vom Verleiher. Der Verleiher verpflichtet sich, die Entleiher darauf aufmerksam zu machen. Die Medien sind nur für nichtgewerbliche und unentgeltliche öffentliche Vorführungen bestimmt. Eine öffentliche Werbung für die Vorführung durch Plakate, Fotos, Inserate und durch redaktionelle Ankündigungen ist aus Wettbewerbsgründen nicht gestattet. Gewerbliche öffentliche Vorführungen sind streng untersagt. Zuwiderhandlungen werden zivil- und strafrechtlich verfolgt. Der Mieter/Käufer haftet für jede vertragswidrige Nutzung der Videokassette/DVD, auch soweit sie durch Dritte geschieht.
Die GEMA-Gebühr ist unabhängig von der Lizenzgebühr und ist bei der jeweils zuständigen GEMA-Bezirksdirektion zu entrichten.
(4) für Firmenkunden
Es gelten gesonderte Bedingungen. Diese sind in jedem Fall mit der Karl Heinz Heilig Film+Medienproduktion abzuklären.
IV. Zahlungsweise, Lieferung und Porto
Die Zahlung erfolgt per Rechnung. Im Einzelfall behalten wir uns vor, die Rechnung auch vor Auslieferung der Ware zu stellen.
Der Versand erfolgt mit Deutsche Post AG. Die angegebenen Versandkosten beziehen sich auf jeweils eine Sendung, unabhängig davon, wie viele Artikel sich darin befinden. Leider müssen wir Ihnen diesen Aufwand berechnen: 4,70 Euro bei Sendungen innerhalb Deutschlands, innerhalb Europas nach Aufwand; egal wie viele Medien Sie bestellen. Ab 100 Euro Bestellwert ist die Lieferung portofrei. In der Regel erhalten Sie Ihre Lieferung in 2-7 Tagen. Lieferung erfolgt auf Rechnung.
V. Rücktritt
Für den Fall, dass die Ware für einen erheblichen Zeitraum nicht verfügbar ist oder Datenbankfehler vorliegen, können wir die Bestellung nicht ausführen und behalten uns den Rücktritt vor.
Hierüber werden Sie selbstverständlich unverzüglich informiert.
VI. Widerrufsrecht, Rückgaberecht
(1) Das nachfolgende Widerrufrecht findet keine Anwendung, wenn gemäß § 3 II Nr. 2 des Fernabsatzgesetzes die gelieferte Ware von dem Kunden entsiegelt oder beschädigt worden ist. Bitte schicken Sie Rücksendungen immer nur frankiert zurück, unfreie Sendungen werden nicht angenommen. Das Porto wird Ihnen gemäß Punkt (2) und (3) dieses Widerrufsrechts erstattet.
(2) Der Kunde ist an seine Bestellung nicht mehr gebunden, wenn er binnen einer Frist von 2 Wochen nach Erhalt der Ware widerruft. Der Widerruf muss schriftlich auf einem dauerhaften Datenträger oder durch Rücksendung der Ware erfolgen. Eine Begründung ist nicht notwendig.
(3) Im Fall eines Widerrufs werden eventuell bereits geleistete Zahlungen nach Rückerhalt der Ware gutgeschrieben. Der Kunde ist verpflichtet, die Ware auf unsere Gefahr zurückzusenden, sofern dies noch nicht zusammen mit dem Widerrufsschreiben geschehen ist.
(4) Die Kosten der Rücksendung sind vom Kunden zu tragen, wenn der Wert der bestellten und zurückgegebenen Ware einen Betrag von EURO 40,00 nicht überschreitet bzw. wenn nicht nachweislich eine Fehllieferung vorliegt.
VII. Lieferbedingungen
Die Lieferung erfolgt so schnell und so vollständig wie möglich. Es besteht für uns grundsätzlich kein Lieferzwang! Unsere Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Wir sind zu Teillieferungen berechtigt. Für Nachlieferungen fallen keine Versandkosten an. Wir behalten uns vor, Auslandsbestellungen nicht oder nur nach Absprache auszuführen. Bei Wareneinfuhren in Länder außerhalb der EU können Einfuhrabgaben anfallen. Diese sind vom Kunden selbst zu tragen. Einfuhrabgaben sind keine Versandkosten.
VIII. Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Bezahlung der Rechnung bleibt die Lieferung das Eigentum der Karl Heinz Heilig Film+Medienproduktion.
IX. Reklamation, Haftung und Gewährleistung
(1) Wenn Sie uns Mängel an gelieferter Ware belegen, werden wir in angemessener Zeit für Ersatzlieferung sorgen. Eine Reklamation ist nur bei Produktions- bzw. Kopierfehlern (Filme und CDs) bzw. bei Fehllieferungen wirksam. Die Rückgabe gelieferter Ware aus Geschmacksgründen ist nicht möglich. Senden Sie die Ware frankiert an uns zurück. Unfreie Sendungen werden nicht angenommen. Bei einer berechtigten Reklamation erstatten wir Ihnen selbstverständlich die Versandkosten. Die Gewährleistungsfrist beträgt 6 Monate. Bitte geben Sie bei der Reklamation den Grund an und schildern Sie möglichst genau den Fehler. Dadurch erleichtern Sie uns die Prüfung des Artikels und wir können Sie schnell und unkompliziert zufrieden stellen.
(2) Wir haften für verschuldete Schäden bei der Verletzung wesentlicher vertraglicher Hauptpflichten (Kardinalpflichten) oder beim Fehlen zugesicherter Eigenschaften. Darüber hinaus haften wir - gleich aus welchem Rechtsgrund - nur nach dem Produkthaftungsgesetz.
(3) Wir haften im Falle der leicht fahrlässigen Verletzung einer wesentlichen vertraglichen Hauptpflicht höchstens bis zum typischerweise vorhersehbaren Schaden, der den Kaufpreis der bestellten Ware nicht überschreitet. Die Haftung bei allen leicht fahrlässig verursachten Schäden ist auf Schäden an der bestellten Ware beschränkt.
X. Datenschutz
Zur Bearbeitung Ihrer Aufträge speichern wir alle Daten - geben diese allerdings auf keinen Fall weiter und beachten in allen Belangen das Datenschutzgesetz.
XI. Sonstiges
Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Gerichtsstand ist Oldenburg. Die eventuelle Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen berührt nicht die übrige Wirksamkeit des Vertrages und dieser AGB. Ansonsten gibt es bei uns nichts 'Kleingedrucktes' - es gelten die fairen Bedingungen des BGB. Wenn´s doch Probleme gibt: kontaktieren Sie uns, wir finden sicher eine Lösung!
Stand 08. Dezember 2011